Auf dem Bezirksparteitag in Donauwörth haben die Grünen Schwaben ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Mit dem Banner „Nie wieder ist jetzt“ erinnerte der Bezirksverband anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai 1945 an die Gräueltaten des Nationalsozialismus und mahnt vor aktuellen Gefahren für die Demokratie.
„Der 8. Mai markiert die Befreiung von einer totalitären Diktatur und grausamen Willkürherrschaft, die unermessliches Leid über Europa und die Welt gebracht hat“, erklärte Bezirksvorstandsmitglied Albert Riedelsheimer auf dem Parteitag. „Es ist unsere historische Verantwortung, die Erinnerung wachzuhalten und gleichzeitig wachsam gegenüber aktuellen rechtsextremen Tendenzen zu sein.“
Zusammenwachsen in einer offenen Gesellschaft – Migrationsgeschichten mit dem Türkischen Kultur- und Sportverein
Als Schwerpunktthema des grünen Schwabenparteitags, an dem eine große Delegation aus unserem Kreisverband teilnahm, hatte der Bezirksvorstand „Migrationsgeschichten“ gesetzt. Von den Herausforderungen der Integration in Deutschland und ihren persönlichen Erfahrungen erzählten Aktive des TKSV Donauwörth, in dessen Vereinsheim die Partei tagte, ebenso wie Mitglieder der Grünen und der Integrationsbeauftragte des Bayerischen Fußballverbands, Şener Şahin. Für das Ziel des Zusammenwachsens in einer offenen Gesellschaft, ohne die eigenen Wurzeln aufgeben zu müssen, steht der TKSV Donauwörth seit bald schon 50 Jahren.
Gegen die offene Gesellschaft, aber vor allem auch gegen die demokratischen Prinzipien und die Werte des Grundgesetzes arbeitet die AfD – so die die jüngste Einstufung durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“, die wir ebenfalls am Parteitag thematisierten.
Keine Normalisierung der AfD, sondern Verbotsverfahren
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes bestätigt, was wir seit langem beobachten: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die unsere demokratischen Werte gefährdet. Wir fordern die Einleitung eines Verbotsverfahrens und appellieren an die demokratischen Parteien, insbesondere die Union, jegliche Gedankenspiele zur Normalisierung oder gar Koalitionsbildung mit der AfD konsequent auszuschließen.
Wir dürfen nicht vergessen, dass auch die NSDAP zunächst in demokratischen Wahlen an die Macht kam und Konservative sie dabei unterstützten. Auch die aktuellen Entwicklungen in den USA sollten uns eine Warnung sein.
Der Bezirksverband Schwaben der Grünen bekräftigte sein Engagement für eine wehrhafte Demokratie und rief alle demokratischen Kräfte zur Zusammenarbeit auf. „Der 8. Mai erinnert uns daran, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern aktiv verteidigt werden muss – jeden Tag aufs Neue“, so Albert Riedelsheimer.