Starke Bewerbungen, starke Liste
Am vergangenen Wochenende haben die Grünen Augsburg-Land mit ihren Delegierten auf der Bezirksdelegiertenkonferenz der schwäbischen Grünen teilgenommen und die Wahllisten für die Bezirks- und Landtagswahl am 8. Oktober 2023 aufgestellt. Angeführt wird die grüne Landtagsliste für den Wahlkreis Schwaben von den Landtagsabgeordneten Eva Lettenbauer und Max Deisenhofer, die die Versammlung auf den Wahlkampf einstimmten und als Wahlziel unisono formulierten, „dass nach der Landtagswahl niemand an uns Grünen vorbeiregieren kann“. Auf Listenplatz 3 tritt die stellvertretende Faktionsvorsitzende im Landtag Stephanie Schuhknecht an, die Ambitionen auf das erste grüne Direktmandat in ihrem Stimmkreis (701 Augsburg-Stadt-Ost) anmeldete.
In der von der Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz geleiteten Aufstellungsversammlung sicherte sich Cemal Bozoğlu für den Stimmkreis 702 Augsburg-Stadt-West, der auch Gersthofen und Neusäß im Landkreis Augsburg umfasst, Platz 4 der schwäbischen grünen Landtagsliste. Bozoğlu, seit 2018 Landtagsabgeordneter und Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus sowie Bürger*innenbeauftragter für Asyl und Migration der grünen Landtagsfraktion, initiierte den zweiten bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss. Er stellte heraus, dass Opferschutz ein höherer Stellenwert eingeräumt werden muss und will „Empathie zum wichtigsten Handlungsmotiv der Politik machen“.
Der aus dem westlichen Teil des Landkreises Dillingen kommende Constantin Jahn, der erstmals bei einer Landtagswahl antritt, schilderte in seiner Rede, wie wichtig ihm Wertegebundenheit in der Politik ist, besonders in Zeiten, in der sich die Krisen überschlagen, und benannte als klares Ziel für die kommende Wahl: „Wir wollen das gute Ergebnis von 2018 nicht nur verteidigen, sondern wenn möglich noch ausbauen. Wir wollen die Menschen nicht nur inhaltlich überzeugen, sondern ihnen auch vermitteln, dass wir Grüne niemanden zurücklassen.“ Mit dem Votum der Delegierten für Platz 12 der Liste wird Jahn in den Landtagswahlkampf ziehen.
Gemeinsames Ziel aller grünen Landtagskandidat*innen: Stromerzeugung zu 100% aus erneuerbaren Energien und Klimaneutralität bis 2030. Die grüne Landtagsfraktion hatte die Tage vor der Aufstellungsversammlung bereits zur Winterklausur in Schwaben verbracht, sich vor Ort über Bürgerenergieprojekte informiert und Strategien besprochen. Der Plan: Die Bürgerinnen und Bürger sollen bei der Umsetzung der Energiewende profitieren – ebenso wie die heimische Wirtschaft. „Wir Grüne wissen, dass auch die größten Krisen als Chance zu einem Wechsel begriffen werden können!“, so Bozoğlu.
Die ersten 5 der Wahlkreisliste für den Bezirsktag, v.l.: Leila Bagci, Lukas Geirhos, Heidi Terpoorten, Albert Riedelsheimer, Barbara Holzmann (Foto: Volker Terpoorten)
Bei der Liste zur Bezirkswahl 2023 bilden die Fraktionssprecherin Heidi Terpoorten und der Bezirks-Umweltbeauftragte Albert Riedelsheimer das Spitzenduo der Grünen. Das ausgemachte Wahlziel ist laut Terpoorten, auch in der kommenden Legislatur den Bezirk Schwaben verantwortlich mitzugestalten und zwar „als zweitstärkste Kraft – mindestens“. Sie schilderte die Erfolge, die die grüne Fraktion im Bezirkstag in der jetzigen Wahlperiode errungen hat, und führte an, dass Sozial- und Umweltpolitik seither eine sichtbare grünere Handschrift trägt. Die Politikerin aus Binswangen machte deutlich: „Das gab es vorher nie. Wir gestalten mit. Und das soll auch so bleiben!“
Neben weiteren etablierten Kräften der grünen Bezirksfraktion – wie der stellvertretenden Bezirkstagsvorsitzenden Barbara Holzmann auf Platz 3 und der Bezirks-Pflegebeauftragten Christine Rietzler auf 7 – konnten sich auch Nachwuchspolitiker*innen auf Bezirksebene behaupten. So treten etwa Lukas Geirhos (Augsburg-Land) und Leila Bagci (Neu-Ulm) auf den Listenplätzen 4 und 5 an, um unter anderem für eine bessere Repräsentation junger Menschen und für mehr Vielfalt im Bezirksrat zu sorgen.
Als Direktkandidat für die Bezirkstagswahlen im Stimmkreis 702 (Augsburg-Stadt-West) tritt Klaus Kneißl auf Platz 14 an. Der Sozialplaner der Stadt Augsburg betonte in seiner Bewerbungsrede: „Die kommenden Wahlen zum Bezirks- und zum Landtag geben uns die Chance, unsere Plätze im Bezirkstag auszubauen, um speziell für unseren Stimmkreis neue Projekte im Gemeinwesen aufgreifen und vor Ort implementieren zu können. Ich denke dabei an Naturprojekte mit Schulen und Schüler*innen rund um unsere Gewässer, an die Förderung von Kultur- und Bildung bis hin zu sozialen Projekten wie z.B. der bedarfsgerechten Gründung von Senioren-Demenz-Wohngemeinschaften. Wir schaffen damit für unsere Gemeinschaft den Boden zu sozialer Ausgewogenheit und Zuversicht in unser aller Zukunft.“ Weitere Kandidatinnen aus dem Landkreis Augsburg sind Annemarie Probst aus Meitingen als Listenkandidatin für die Bezirkstagswahl auf Platz 12 und Ursula Reichenmiller-Thoma aus Aystetten als Direktkandidatin für den Stimmkreis 708 auf Platz 13.
In den Stimmkreisen können jeweils die Direktkandidat*innen mit der Erststimme gewählt werden; In den anderen zwölf Stimmkreisen in Schwaben besteht die Möglichkeit, ihre Felder auf der Wahlkreisliste mit der Zweitstimme anzukreuzen.